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Kommunalwahl 2019

Wer sitzt künftig im Gemeinderat und in den Ortschaftsräten?

Foto des Großen Sitzungssaals, auf das mit einem Grafikprogramm ein Fragezeichen gesetzt wurde.

Am Sonntag, 26. Mai, finden in Baden-Württemberg zwei Wahlen auf einen Schlag statt. Dann können Sie, liebe Ulmerinnen und Ulmer, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments (Europawahl) und die Mitglieder des Gemeinderats (Kommunalwahl) wählen.

Der Gemeinderat ist das wichtigste Gremium unserer Stadt. Aber was bedeutet das eigentlich?

Der Gemeinderat besteht aus 40 Ulmer Bürgerinnen und Bürgern, die in diesem Gremium ehrenamtlich zusammenkommen. Sie treffen wegweisende Entscheidungen für die Stadt und leiten die Verwaltung an. In der Stadtverwaltung arbeiten rund 3.000 Menschen in den verschiedensten Bereichen. Was der Gemeinderat vorgibt, wird von ihnen umgesetzt. Es geht dabei um Angelegenheiten, die das Leben in Ulm unmittelbar beeinflussen, von Straßenreinigung über Kultur bis hin zum öffentlichen Nahverkehr. So geht etwa der Bau der Straßenbahnlinie 2 auf einen Beschluss des Gemeinderats vom 6. Mai 2015 zurück, die Schaffung des zentralen Bürger-Dienstleistungszentrum in der Olgastraße auf einen Beschluss vom 20. März 2013.

Im Zuge der Kommunalwahl werden auch die Ortschaftsräte in Eggingen, Einsingen, Ermingen, Gögglingen-Donaustetten, Jungingen, Lehr, Mähringen und Unterweiler neu besetzt. Wahlberechtigt sind die jeweiligen Bewohnerinnen und Bewohner der Ortschaft. Bei den Ratsmitgliedern handelt es sich wie beim Gemeinderat um ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger.

Es gibt viele gute Gründe, sich an der Wahl zu beteiligen. Zum Beispiel:

  • Wenn Sie nicht wählen, entscheiden andere, wer Sie vertritt.
  • Wählen schützt vor Extremismus. Wer nicht wählt, erleichtert es extremistischen Strömungen, einen größeren Einfluss auf die Politik zu bekommen.
  • Jede Stimme zählt: Oft geht eine Wahl sehr eng aus. Dann kommt es auf jede einzelne Stimme an, um denjenigen an die Macht zu verhelfen, die Sie unterstützen.
  • Wählen zu gehen ist ein Recht und ein Privileg. In vielen anderen Ländern ist das nicht selbstverständlich.
  • Eine Demokratie kann nur dauerhaft bestehen, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger an ihr beteiligen.

Informieren: Machen Sie sich schlau, von wem Sie im Gemeinderat und ggfs. in Ihrem Ortschaftsrat vertreten werden wollen! Ab Mitte April steht die offizielle Liste aller Kandidatinnen und Kandidaten auf dieser Website. Weitere Informationen zu den Personen und Ihren Programmen finden Sie zum Beispiel auf den Websites der Parteien und Wählervereinigungen. Eine gute Informationsquelle sind natürlich auch die lokalen Medien, die vor der Wahl intensiv über das Geschehen berichten.

An Europa denken: Zeitgleich zur Wahl des Ulmer Gemeinderats können Sie sich an der Wahl des Europäischen Parlaments beteiligen. Im Gegensatz zur Kommunalwahl haben Sie bei der Europawahl nur eine Stimme. Sie wählen damit eine Partei. Welche Parteien zur Wahl stehen, können Sie auf der Website des Bundeswahlleiters nachlesen: www.bundeswahlleiter.de. Wir ermutigen Sie, sich sowohl bei der Europawahl 2019 als auch an der Kommunalwahl 2019 zu beteiligen. Sie können aber auch nur bei einer der beiden Wahlen mitmachen.

Am richtigen Ort sein: In welchem Wahllokal Sie wählen gehen können, steht auf Ihrer Wahlbenachrichtigung. Diese erhalten Sie bis spätestens 5. Mai mit der Post. Auch online können Sie das richtige Wahllkokal im Wahllokalfinder nachschauen.

Vorausschauen: Die Wahllokale sind am 26. Mai von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Überlegen Sie sich rechtzeitig, ob Sie diesen Termin wahrnehmen können. Wenn nicht, beantragen Sie Briefwahl.

Briefwahl: Wenn Sie am 26. Mai möglicherweise verhindert sind, können Sie Ihre Stimmen natürlich auch per Briefwahl abgeben. Sie erhalten dann die entsprechenden Unterlagen per Post und können sie bequem zu Hause ausfüllen: Briefwahl beantragen

Briefwahl können Sie ganz einfach beantragen - online, schriftlich oder persönlich: Briefwahl beantragen

Eine Besonderheit der Kommunalwahl ist sind die Vorabstimmzettel, die alle Wahlberechtigten vor der Wahl per Post erhalten. Sie werden in einem Brief mit dem Titel "Wichtige Wahlunterlagen" versandt. So können Sie sich bereits zu Hause einen Überblick über den/ die Stimmzettel mit den Listen und Kandidierenden verschaffen kann. Sie können den/ die Stimmzettel am Wahlsonntag, 26 Mai, mit in Ihr Wahllokal nehmen - gerne auch schon ausgefüllt, dann sind Sie vor Ort schneller fertig. Denn Umschlag für den/ die Stimmzettel erhalten Sie dann im Wahllokal. Achtung: Diese Stimmzettel sind keine Briefwahlunterlagen. (Dies steht aber auch im Anschreiben, dass den Unterlagen beiliegt.)

Unter diesen Links finden Sie weitere vertiefende Informationen zur Kommunalwahl: